Nutzungsbedingungen für diese Internetseite inkl.
Unterseiten
Betreiber von yellowcam.tv ist die Firma Yellowcam TV GmbH, Kreuztaler Str. 7
in 57250 Netphen. Weitere Infos finden Sie im Impressum.
Als
Nutzer sind alle Personen bezeichnet, die diese Internetseite mit oder ohne
vorherige Registrierung benutzten und dabei etwa Inhalte darüber konsumieren,
mit anderen Nutzern kommunizieren oder Inhalte auf der bzw. über die
Internetseite veröffentlichen. Die direkte Anrede "Sie" richtet sich
an Sie als Nutzer der Internetseite.
Der Begriff Internetseite bezeichnet alle Dokumente, Inhalte und Informationen,
die über dieselbe Internet-Adresse, unter der auch diese Nutzungsbedingungen
zugänglich gemacht werden, abrufbar sind. Darin sind auch sämtliche
Unterverzeichnisse und Unterseiten eingeschlossen.
1. Geltungsbereich
A) Die nachfolgenden Bedingungen stellen die Konditionen dar, unter denen die
Internetseite des Betreibers von Nutzern bedient, benutzt und angesehen werden
darf.
B) Mit der Registrierung stimmen Sie diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich
zu. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese Bedingungen
jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer
werden hierüber an geeigneter Stelle auf dieser Plattform informiert. Der
Nutzer akzeptiert solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung.
2. Vom Betreiber erbrachte Dienstleistung
A) Die Internetseite stellte eine multimediale Plattform dar, die es ihren
Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu veröffentlichen, sich
mit anderen Nutzern hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen
Nutzergemeinschaft ("Community") zu teilen. Die zur Verfügung
gestellte Dienstleistung umfasst u.a. die Bereitstellung einer Funktion um den
Nutzern der Plattform das Einstellen (also die Übertragung der Inhalte um diese
auf der Plattform zu veröffentlichen) von verschiedenen Inhalten, wie Videos,
Bilder oder Texte zu ermöglichen sowie von Funktionen um die Inhalte von
anderen Nutzern zu bewerten, zu kommentieren oder an Abstimmungen
("Votings") teilzunehmen. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit
anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und eingestellte
Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden.
B) Der Betreiber respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der
Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in
den Inhalten, die über das Portal veröffentlicht werden, dargestellten Personen,
und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
C) Alle im Rahmen der Internetseite offerierten Dienstleistungen sind für
private als gewerbliche Nutzer zu Information und Werbezwecken bestimmt. Mit
erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen
nur zur Information zu nutzen und die Rechte Dritter (z. B. TV-/Videoproduzent,
Markeninhaber, Titelschutz, Patente, Musiken, Schriften usw. ) nicht weiter zu
verwenden oder gar zweckzuentfremden.
D)
Der Betreiber behält sich vor, den Umfang der erbrachten Dienstleistung seinen
und/oder den Anforderungen der Nutzer entsprechend anzupassen. Sollte im Zuge
einer solchen Anpassung eine oder mehrere der in diesen Nutzungsbedingungen
festgelegten Konditionen nicht mehr gültig, zutreffend oder relevant sein, wird
der Betreiber alle Nutzer hierüber im Vorfeld informieren.
3. Registrierung
A) Um alle Funktionen der Internetseite in Anspruch nehmen zu können, müssen
Sie sich vorab registrieren.
B) Sie als Nutzer sind verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen
Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist
nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
C) Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Personen.
D)
Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte
Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte
in Besitz ihres Passworts gekommen sind oder dies nutzen, werden sie den
Betreiber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte
A) Der Betreiber stellt den Nutzern auf dieser Internetseite Speicherplatz für
die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur
Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z. B.
Video, Bilder, Texte) begrenzt.
B) Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich.
Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies
Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten
verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte).
Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf der Internetseite
eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Rechte Dritter
oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend,
missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend,
anstößig, pornographisch oder auf sonst eine Weise jugendgefährdend sein.
C) Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die sich
gegen das Ziel des Unternehmensportals richten. Weiter ist es verboten Das
VIBOX® Videoportal mit Werbevideos von Unternehmen, Dienstleistern usw.
zweckentfremden, zu denunzieren oder Spamming sind, politische oder
weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu werben (insbesondere
unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die auf
eine andere Weise eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie
z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen
etc.).
D) Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die
von ihm auf der Internetseite eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern,
Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den
Bestand der Internetseite gefährden oder beeinträchtigen könnten.
E) Der Betreiber ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen
Nutzungsbedingungen aufgeführten Konditionen verstoßen, nicht zur Einstellung
zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber dem
Betreiber keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre
oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der
Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt der Betreiber
zudem berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der Internetseite
auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen
diesen geltend zu machen.
5. Dauer der Nutzungsberechtigung
A) Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.
B) Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung zur Dienstleistung
durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder
- gegen die in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt
oder
- er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die Dienstleistung nicht in
Anspruch nimmt.
C) In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist der Betreiber
berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat
keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm
eingestellten Inhalte.
D) Ungeachtet des Vorstehenden ist der Betreiber berechtigt, die Internetseite,
die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne
vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die
Nutzungsberechtigung des Nutzers.
6. Rechteeinräumung
A) Der Nutzer gestattet dem Betreiber, die eingestellten Inhalte für die
Erbringung seiner mit dem Betrieb der Internetseite verbundenen
Dienstleistungen zu nutzen und räumt dem Betreiber hierfür die erforderlichen
Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet
insbesondere das Recht, die Inhalte über die Internetseite oder gegebenenfalls
andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen,
zu verbreiten und an Dritte zu übertragen.
B) Der Betreiner ist desweiteren berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich
zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten
und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen.
Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
C) Da es sich bei der Internetseite um eine offene Community handelt, stimmt
der Nutzer ausdrücklich, der Verlinkung (Verweis oder Einbindung auf externen
Internetseiten) seiner Inhalte durch Dritte zu. Auch bedingt der Zweck der
Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und
insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer
räumt dem Betreiber das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der
eingeräumten Nutzungsrechte bzw. der damit verbunden Innhalte. Der Betreiber
beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der
Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.
D) Der Nutzer gestattet dem Betreiber weiterhin, die eingestellten Inhalte zu
bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben
anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
E) Die von dem Nutzer an den Betreiber übertragenen Rechte erlöschen mit
Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot des Betreibers.
F) Der Nutzer garantiert dem Betreiber, Inhaber sämtlicher erforderlicher
Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter - gleich
welcher Art - sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Der Nutzer
stellt den Betreiber, dessen verbundene Unternehmen, sowie seine Vertreter,
Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen auf erstes Anfordern von
sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber dem
Betreiber geltend machen, die von dem Nutzer auf der Internetseite
eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen
gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten
der Rechtsverteidigung.
G) Der Betreiber gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die im
Rahmen der Internetseite zur Verfügung gestellten Dienstleistungen in Anspruch
zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren
Rechte zur Nutzung ein.
7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen
A) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Garantie oder Gewähr
für die Verfügbarkeit der Internetseiten oder der darauf eingestellten Inhalte
übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, die Verfügbarkeit der
Internetseite (auch ohne vorherige Ankündigung) ganz oder teilweise einzustellen
oder den Zugang zu ihr ganz oder teilweise einzuschränken.
B) Der Betreiber übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür,
dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von
den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
8. Haftung
A) Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus
leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im
letzteren Fall ist die Haftung des Betreibers begrenzt auf den bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des
Betreibers für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
B) Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber verjähren nach Ablauf von 12
Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer
vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
C) Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit dem Betreiber
verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten,
Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers und/oder mit
dem Betreiber verbundene Unternehmen.
D) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher
Seiten, auf die im Rahmen dieser Internetseite durch direkte oder indirekte
Verweise (sog. "Links") hingewiesen wird. Der Betreiber übernimmt für
diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind
die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.
9. Hinweise auf Rechtsverletzungen
Sollten auf der Internetseite Inhalte von Nutzern eingestellt worden sein, die
nach Ihrer Auffassung gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche
Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene
Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über
den Speicherort (Rubrik...) des/der Inhalts/e zu machen, bzw. unter dem
Anzeigefenster des Videos, Photos oder Textes diesen Inhalt entsprechend zu
melden.
10. Schutzrechte des Betreibers
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Kennzeichen, Marken- und sonstige
Schutzrechte, die im Rahmen dieser Internetseite zur Anwendung kommen
ausschließlich dem Betreiber bzw. ihren rechtmäßigen Besitzern und Eigentümern
zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers bzw.
ihres rechtmäßigen Besitzers nicht genutzt werden dürfen. Auch dürfen keine
Teile der Internetseite kopiert, dekompiliert oder sonst irgendwie verändert
werden.
11. Datenschutz
Der Betrieb und die Nutzung dieser Internetseite erfolgt gemäß der
Datenschutzerklärung des Betreibers, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.
12. Allgemeines
A) Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen
dem Betreiber und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Geschäfts-
bzw. Wohnsitz des Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben).
Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Geschäfts- bzw. Wohnsitz des
Betreibers (so wie im Impressum dieser Internetseite angegeben) vereinbart.
B) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder
nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck
dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für
eventuelle Regelungslücken dieser Bedingungen.
Netphen, den 01.12.2008